Schwarze Sulm – dubioses Kraftwek verhindern!
Infoveranstaltung zu den Protesten.
- Juni 10th, 2013
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Mit Baggern wird versucht vollendete Tatsachen zu schaffen.
An der schwarzen Sulm im Bezrik Deutschlandsberg soll ein Kraftwerk errichtet werden und über eine Strecke von 12km Rohre mit 1m Durchmesser verlegt werden.
Die Schwarze Sulm ist eine der letzten Flüsse in Österreich die keinen regulierten Flusslauf haben, insgesamt sind nur noch 6% der gesamten Flüsse von Österreich in einem solchen Zustand.
Zusätzlich ist das Gebiet, in dem das Kraftwerk errichtet werden soll, ein Natura2000 Schutzgebiet…**
DEMO-INFO:
22.05.2013 – Beginn 18:00 – am Schwanberger Hauptplatz
Es gibt gratis Busse von Graz (Abfahrt um 16.45 Uhr Burgring) und von Wien, die von einer Partei fininaziert werden. Um eine Anmeldung wird gebeten (steiermark@gruene.at)*
Entgegen der Darstellungen in den Medien geht es nicht einfach nur um die Errichtung eines kleinen Kraftwerks in einem Naturschutzgebiet – auch wenn das Abzapfen von Fließwasser gewaltige Auswirkungen auf eine der wenigen bisher unberührten Fließstrecken in Österreich hätte. Dahinter stecken jedoch klare wirtschaftliche Interessen von – wie klassisch am Land! – Großgrundbesitzern und Lokaladel. Zwei Projektpartner, darunter „Prinz“ Liechtenstein, wollen nicht nur ein Wasserkraftwerk errichten. In einem zweiten Schritt ist bereits die Einrichtung eines Trinkwasserkraftwerks geplant; das Trinkwasser soll dann gewinnbringend weiterverkauft werden. Typisch ist das Drüberfahren über die lokale Bevölkerung und über Anrainer_innen. Auch deshalb unterstützen wir den Protest, weil sich endlich Widerstand regt! Und zwar nicht nur medienwirksam von etablierten Parteien, sondern von Anwohner_innen und Basisaktivist_innen!
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*das schwarze radieschen als kollektiv empfiehlt eine kritische auseinandersetzung mit den am protest beteiligten parlamentaristischen politischen parteien und NGO’s.
** Zum rechtlichen Hintergrund zusammengefasst:
Das Kraftwerk Schwarze Sulm soll in einem Europaschutzgebiet (Natura 2000) errichtet werden. Bereits am 17. 10. 2007 stellte daher die Europäische Kommission fest, dass die Genehmigung des Wasserkraftwerks an der Schwarzen Sulm durch den Landeshauptmann vom 24. 5. 2007 eine Verletzung der Wasserrahmen-Richtlinie und der Natura 2000-Richtlinie darstellt. Der Vorteil der Energiegewinnung könne den Nachteil der Naturzerstörung nicht aufwiegen, sodass eine Verschlechterung des Gewässerzustand durch das Kraftwerk nicht zu rechtfertigen sei, so die Kommission. Diese Rechtsansicht der Kommission wurde in der folgenden Berufungsentscheidung des Umweltministeriums (BMLFUW) berücksichtigt, doch wurde diese europarechtskonforme Entscheidung vom Betreiber beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) bekämpft. Der VfGH erkannte die Einrichtung des berufenden Wasserwirtschaftlichen Planungsorgans als verfassungswidrig und hob die Berufungsentscheidung des BMLFUW am 16.03.2012 auf. Damit erlangte die alte – europarechtswidrige – Genehmigung wieder Gültigkeit. Bis jetzt haben es die Wasserrechtsbehörden des Landes und das BMLFUW nicht geschafft, den europarechtskonformen Zustand herzustellen und die Genehmigung des Kraftwerks mit rechtlichen Mitteln aus der Welt zu schaffen.
Wie funktionieren eigentlich Medien und was kann man sich davon überhaupt erwarten? Gibt es gute oder schlechte Medien? Pressearbeit oder Medien selber machen?
- Mai 12th, 2013
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Workshop zu Reproduktionsarbeit mit Silvia Federici
Die Autorin des kürzlich übersetzten Buchs Caliban und die Hexe ist in Graz und diskutiert mit uns über das Verhältnis von Kapital und Reproduktionsarbeit im Allgemeinen und Kämpfen im Care Work im Besonderen. Im Anschluss gemeinsame Reproduktionsarbeit: Kochen und Futtern im Radieschen.
Unbedingt anmelden unter:
- Mai 12th, 2013
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Warum feiern wir am 1.Mai?
Wir feiern die Eroeffnung des Schwarzen Radieschens am 1.Mai. An diesem
Tag findet aber auch der *Tag der Arbeit* statt. Was feiern wir aber an
diesem Tag genau?
Chicago, 1.Mai 1886: 40 000 Arbeiterinnen und Arbeiter streiken –
insgesamt doppelt soviele Menschen gehen im Kampf fuer die Einfuehrung des
Achtstundentags auf die Strasse. Die Polizei versucht die Proteste
einzudaemmen und die Situation eskaliert: zwei Tage darauf werden die
ersten Streikenden erschossen. Am 4.Mai explodiert waehrend einer
Demonstration am Chicagoer Haymarket (Heumarkt) eine Bombe. Im Versuch,
die Bewegung zu zerschlagen, werden daraufhin acht Anarchisten in einem
Schauprozess zum Tode oder zu langen Haftstrafen verurteilt.
Im Gedenken an die Proteste und an die ermordeten ArbeiterInnen wird im
Jahre 1889 zum ersten Mal der 1.Mai zum internationalen Kampftag der
Arbeiterinnen und Arbeiter ausgerufen. In vielen Laendern musste der
Feiertag illegal begangen werden.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der 1.Mai als offizieller staatlicher
Feiertag (Tag der Arbeit?) institutionalisiert, um ihn als Kampftag seiner
Geschichte zu entreissen. Auch die Nazis fuehrten an dem Tag den *Tag der
nationalen Arbeit* ein, um die erfundene *Einheit des Volkes* zu
beschwoeren.
Auch heute wird, offiziell, am 1.Mai die Arbeit an sich gefeiert – das
Gegenteil dessen, was die VorkaempferInnen bezweckten: Sie sahen Arbeit
als ein notwendiges Uebel um zu ueberleben, und kaempften fuer ihre
Reduzierung – mit dem Ziel der Abschaffung von Lohnarbeit ueberhaupt. Ohne
den Druck von der Strasse und Streiks haette der Achtstundentag nicht
durchgesetzt werden koennen. An all das sollten wir uns auch am 1.Mai
2013, 127 Jahre danach, noch erinnern.
Programm
Ab 10:00 Kundgebung und Fruehschoppen am Vorplatz
Ab 13:00 Vortraege und Diskussionen im Schwarzen Radieschen
Den ganzen Tag ueber gibts Programm fuer Kinder und Erwachsene zum
Diskutieren, Zusammenfinden, Plaudern und Auseinandersetzen. Das Schwarze
Radieschen ist den ganzen Tag geoeffnet. Bei Schlechtwetter findet das
Programm unter Dach statt.
- April 18th, 2013
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english below:
Mitglieder der TAM (der Anarchistischen Vereinigung Maribor) werden über die Aufstände und Massenproteste in Slowenien im vergangenen Winter und deren Folgen berichten. Die Nachwirkung dieser heterogenen Protestbewegungen haben zu drastischen Forderungen von großen Teile der Beteiligten geführt. So entsand in den letzten Monaten eine Vielzahl von Stadtteilversammlungen, mit dem Anspruch, die politische Macht weg von der herrschenden kleptokratischen Eliten in die Hände der Bevölkerung zu legen.
(Die Präsentation wird auf englisch sein, eine Übersetzung ist aber möglich.)
Bereits ab 15.00 Uhr gibts partizipative Futterfabrikation und VoKu.
Members of TAM (fellowship of anarchists Maribor) will relate their experiences about the slovene uprisings, which they witnessed first-hand, and their aftermath. The latter is particularly interesting, as it led to some drastic demands by the general population, and the attempts to organize on the city-district level into an city-wide assembly, which would wrest the power back from the ruling cleptocrates into the hands of the people.
(The presentation will be in english, translation to german is possible)
Starting from 15.00pm with collective cooking and peoples kitchen
- April 13th, 2013
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- Kommentare deaktiviert für Freitag, 26.4. um 18.18 Uhr: Erzählungen von den Aufständen in Solwenien und deren Auswirkungen./ Tales from the slovene uprisings and their aftermath.
… mit GenossInnen vom Infoladen INEX in Beograd.
In der Geschichte werden Serbien und Faschismus vor Allem mit dem Nazi-Kollaborationsregime während des Zweiten Weltkriegs zusammen gebracht – und mit dem antifaschistischen Widerstand der PartisanInnen. Doch in den 1990ern fanden reaktionäre und faschistische Ideologien wieder weiter Verbreitung: Nicht zufällig in einer Periode, in der die herrschende ex-„kommunistische“ Elite Nationalismus salonfähig machte und die Transformation vom Staats- zum neoliberalen Kapitalismus zeitgleich mit den blutigen Kriegen begann, die den Zerfall Jugoslawiens herbeiführten. Seit 2000, dem Jahr, in dem das Milošević-Regime fiel und die prowestliche Opposition an die Macht kam, vertiefte sich der ökonomische Angriff auf die ArbeiterInnenklasse und diverse faschistische und reaktionäre Gruppen wurden stärker und organisierter. Bekannt geworden ist besonders die wachsende Popularität der Četnik-Bewegung unter jungen SerbInnen in den letzten Jahren. An diesem Abend wollen wir nicht nur über die Geschichte des Faschismus in Serbien diskutieren, sondern uns auch ansehen, welche Rolle der zeitgenössische Faschismus in der serbischen Gesellschaft spielt und wie sich dieser zur autoritären politischen Kultur in Serbien überhaupt verhält. Dabei soll auch die Geschichte des Widerstands nicht zu kurz kommen.
- März 19th, 2013
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- Kommentare deaktiviert für Mittwoch, 27.3. um 19 Uhr Diskussionsabend zu Faschismus und Antifaschismus in Serbien